- Lejilex strebt ein präventives Urteil an, um SEC-Regulierungen zu entgehen, bevor es seinen Krypto-Austausch startet.
- Die SEC sieht in der Ausweitung ihrer Regulierungsmacht keine Grenzen, was Lejilex als „massiven regulatorischen Landraub“ bezeichnet.
In einem aktuellen Rechtsstreit, der die Grenzen der regulatorischen Befugnisse in der Kryptowährungsbranche auszutesten scheint, hat das texanische Krypto-Startup Lejilex vor einem Bundesgericht eine präventive Klärung gefordert. Das Unternehmen, das plant, bis Ende 2024 eine Krypto-Börse zu eröffnen, will damit einer möglichen Durchsetzungsmaßnahme der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC zuvorkommen.
Regulatorische Übermacht der SEC?
Lejilex argumentiert, dass seine geplanten Aktivitäten, insbesondere der Betrieb einer Plattform für Krypto-Transaktionen, nicht unter die klassischen Wertpapiergesetze fallen sollten. Das Unternehmen beruft sich dabei auf die spezifische Natur digitaler Vermögenswerte und die Bedeutung einer klaren regulatorischen Abgrenzung, die innovatives Unternehmertum nicht unnötig hemmt. Die SEC hingegen sieht in der Erweiterung ihrer Einflussbereiche eine notwendige Anpassung an die fortschreitende Digitalisierung der Finanzmärkte.
Der Kern des Disputs liegt in der Interpretation dessen, was als Wertpapier gilt. Während die SEC einen breiten Ansatz verfolgt und viele Krypto-Assets unter diesem Begriff subsumieren möchte, plädiert Lejilex für eine engere Auslegung. Die SEC behauptet, dass der Vorstoß von Lejilex das Gericht dazu bringen könnte, eine generelle Regelung zu treffen, die Kryptowährungen grundsätzlich von den Wertpapiergesetzen ausnimmt.
Dies würde nach Ansicht der Behörde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen.
Die Debatte wird zusätzlich durch Kommentare von Branchenexperten wie Paul Grewal, dem Chief Legal Officer von Coinbase, befeuert. Grewal betont die Inkonsistenz in den Argumentationen der SEC, die je nach Kontext variieren könnten. Diese Widersprüchlichkeit der Regulierungsbehörde stößt auf Kritik, da sie die Rechtssicherheit und die Entwicklungsfähigkeit der Krypto-Branche potenziell untergräbt.
Yesterday @SECGov filed a reply brief in the @LEJILEX case that argued “whether a digital-asset transaction is a securities transaction is not determined by the nature of the asset.” It’s remarkable because they argued the precise opposite to Judge Failla in our case. 1/3
— paulgrewal.eth (@iampaulgrewal) October 3, 2024
Weiterlesen: BREAKING: SEC legt Berufung gegen Ripple ein; XRP Preis crasht 11% auf 0,51 USD
