• Ripple betont die Einhaltung der Wertpapiergesetze, selbst wenn das Gericht die bestehende einstweilige Verfügung aufhebt.
  • Mit dem gemeinsamen Schreiben wollen beide Parteien den langwierigen Rechtsstreit beenden und greifen dabei auf bewährte SEC-Praktiken aus vergleichbaren Verfahren zurück.

Ripple Labs hat dem zuständigen Gericht ein ergänzendes Memorandum vorgelegt, um einen gemeinsam mit der US-Börsenaufsicht (SEC) gestellten Antrag im XRP-Verfahren zu untermauern. Verteidiger James Filan veröffentlichte die Eingabe auf X und erläuterte, Ripple wolle damit den Antrag auf eine indikative Entscheidung stützen.

Der Antrag war nachgebessert worden, nachdem eine vorherige Fassung von Richterin Analisa Torres zurückgewiesen worden war. Mit der aktuellen Eingabe adressiert Ripple die damals beanstandeten prozessualen Mängel und unterstreicht, dass seine Aktivitäten – unabhängig von einer möglichen Aufhebung der einstweiligen Verfügung – weiterhin den US-Wertpapiergesetzen unterliegen.

Fortlaufende Compliance bleibt oberste Maxime

Ripple stellt klar, dass sich das Unternehmen auch ohne einstweilige Verfügung unverändert der Aufsicht der Behörden unterwirft. Eine Aufhebung verschaffe weder Sonderbehandlung noch Ausnahmen.

Das Unternehmen verweist darauf, seit Beginn des Verfahrens im regulatorischen Rahmen operiert zu haben. Ziel sei nicht, Verantwortung zu umgehen, sondern ein Verfahren abzuschließen, das bereits erhebliche Zeit- und Kostenaufwände verursacht habe.

Effizienzgewinne und Risikominimierung

Wie wir bereits berichten, argumentiert Ripple, dass eine indikative Entscheidung das Risiko weiterer Berufungen reduziert und die Belastung für Gericht wie Parteien senkt.

Das Schreiben verweist zudem auf analoge Fälle, in denen die SEC nach ähnlichen Erwägungen auf zusätzliche Maßnahmen verzichtete. Eine gleichwertige Behandlung würde die Kohärenz der Wertpapieraufsicht stärken.

Gemeinsam mit der SEC hat Ripple einen Statusbericht beim Second Circuit Court eingereicht und um Aussetzung des laufenden Berufungsverfahrens bis zum 15. August 2025 ersucht – rechtzeitig vor der prozessualen Frist am 16. Juni.