• Ripple und die SEC müssen bis zum 16. Juni einen ordnungsgemäßen Antrag einreichen; anderenfalls wird das Berufungsgericht erneut ein umfangreiches Briefing-Verfahren anstoßen.
  • Richterin Analisa Torres wies den vorherigen Vergleichsversuch zurück, da die Parteien das unzutreffende Rechts­verfahren gewählt hatten; nun müssen beide Seiten strengere Voraussetzungen erfüllen, um das endgültige Urteil abzuändern.

Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der Securities and Exchange Commission (SEC) steht erneut an einem Wendepunkt. Das U.S. Court of Appeals for the Second Circuit hat den Parteien eine Frist bis zum 16. Juni gesetzt, um den Status einer möglichen außergerichtlichen Einigung mitzuteilen. Seit Richterin Analisa Torres den gemeinsamen Antrag im Mai zurückgewiesen hat, wurde kein weiterer Antrag auf Änderung des endgültigen Urteils eingereicht.

Richterin Torres lehnte den gemeinsamen Antrag auf Erlass eines Summary Judgments mit der Begründung ab, dass er verfahrensrechtlich unzulässig sei. Diese Entscheidung hat zu einem Stillstand geführt, der den vierjährigen Rechtsstreit unbestimmt verlängern könnte. Prozessbeobachter halten es für wahrscheinlich, dass das Gericht künftig eine detailliertere Begründung verlangt, falls die Parteien das bestehende Urteil noch ändern wollen.

Hoher Einsatz für die Einhaltung der Verfahrensvorschriften

Die aktuelle Pattsituation ist darauf zurückzuführen, dass beide Seiten es versäumt haben, die zivilprozessualen Regeln einzuhalten. Richterin Torres deutete an, dass sie jeden künftigen Antrag zurückweisen werde, sollte er keine zwingenden Gründe für die Aufhebung der einstweiligen Verfügung enthalten. Der Rechtskommentator Fred Rispoli wies darauf hin, dass der Verfahrensfehler beide Parteien dazu zwingt, im korrekten rechtlichen Rahmen um Abhilfe nachzusuchen.

Ripple Labs und die SEC verfügen daher nur noch über begrenzte Spielräume, sich in dem Verfahren zu einigen. Ursprünglich sollte der Antrag die Bereitschaft des Gerichts signalisieren, die Verfügung aufzuheben, sobald die Zuständigkeit wiederhergestellt ist. Ohne eine belastbare verfahrensrechtliche Grundlage bleibt dieses Ziel schwer erreichbar.

Die Abänderung eines rechtskräftigen Urteils ist grundsätzlich nur unter außergewöhnlichen Umständen möglich. Die Hürden liegen noch höher, wenn Kläger und Beklagte dieselbe Lösung anstreben, da das Gericht in diesem Fall eine unzureichende Interessenvertretung oder potenzielle Absprachen ausschließen muss.

Berufungsprozess hängt in der Schwebe

Die Frist vom 16. Juni ist für den weiteren Zeitplan des Berufungsverfahrens entscheidend. Liegt zu diesem Zeitpunkt kein Antrag bei Richterin Torres vor, wird das Second Circuit voraussichtlich das Briefing-Verfahren wieder aufnehmen. In diesem Fall wären die monatelangen Vergleichsgespräche obsolet, und beide Parteien müssten sich auf eine längere gerichtliche Auseinandersetzung einstellen.

Reicht hingegen bis zum Fristablauf ein ordnungsgemäßer Antrag ein, kann das Berufungsgericht eine weitere 60-tägige Pause gewähren. Diese Verlängerung würde zusätzlichen Spielraum für eine Einigung schaffen, ohne den aktuellen Verfahrensrahmen zu verändern. Der Zeitplan fällt in eine Phase, in der die SEC unter ihrer neuen Führung Indikatoren für einen veränderten Durchsetzungsfokus setzt.

Spekulationen über eine Einigung haben zuletzt den XRP-Kurs belebt und Diskussionen über eine mögliche ETF-Zulassung bis Dezember 2025 entfacht. Das Ergebnis der Frist entscheidet darüber, ob der Fall verhandelt oder im Rahmen des Berufungsverfahrens fortgeführt wird.

Gleichzeitig findet die Debatte vor dem Hintergrund neuer regulatorischer Initiativen statt. Unter neuer Führung signalisiert die SEC mögliche Verschiebungen ihrer Prioritäten, während im Kongress mehrere Gesetzesentwürfe zur Regulierung digitaler Vermögenswerte diskutiert werden.

Parallel dazu erhält der XRP Ledger (XRPL) ein Upgrade, das die Escrow-Funktion erstmals auf Assets jenseits von XRP ausdehnt – einschließlich des geplanten Stablecoins RLUSD, Meme-Tokens sowie tokenisierter Real-World-Assets.

Zum Redaktionszeitpunkt wird XRP bei 2,08 US-Dollar gehandelt, was einem Rückgang von 5,42 % innerhalb der letzten 24 Stunden entspricht.