• Ripple und die SEC wollen ihren Rechtsstreit mit einem Vergleich über 125 Mio. US-Dollar und einem gemeinsamen Gerichtsantrag beilegen.
  • Richterin Torres muss innerhalb von zwei Wochen reagieren, während der XRP-Preis wegen der anhaltenden Rechtsunsicherheit nachgibt.

Ripple Labs und die US-Börsenaufsicht SEC haben beim United States District Court for the Southern District of New York einen gemeinsamen Antrag gestellt, die bestehende einstweilige Verfügung in ihrem laufenden Verfahren aufzuheben. Der Antrag sieht vor, 125 Mio. US-Dollar freizugeben, die derzeit auf einem Treuhandkonto hinterlegt sind.

Nach Angaben der Journalistin Eleanor Terrett sollen 50 Mio. US-Dollar an die SEC fließen, während die übrigen Mittel an Ripple zurückgehen. Beide Parteien betonen, dass sie damit alle offenen Streitpunkte beilegen, weitere Berufungen vermeiden und das Verfahren zügig abschließen wollen.

Der Vorstoß erfolgt nur wenige Tage vor dem 16. Juni, an dem die SEC eigentlich ein Statusupdate zu ihrem früheren Antrag liefern sollte – ein Zeitplan, den der neue Vorstoß nun verschieben oder überflüssig machen könnte.

Anwälte bewerten die Strategie unterschiedlich

Der Verteidiger James K. Filan berichtete, dass die Parteien erneut um eine sogenannte „indikative Entscheidung“ ersuchen – ein Verfahren, bei dem das Gericht vorab signalisiert, wie es entscheiden dürfte, bevor formale Schritte vor einem anderen Gericht erfolgen.

Rechtsanwalt Fred Rispoli äußerte indes Bedenken. Auf X schrieb er,

„Mir gefällt dieser Antrag nicht, denn die jüngste Entscheidung von Richterin Torres zeigte deutlich, dass sie verärgert ist.“

Er bemängelte, Ripples Team hätte detaillierter auf den Regulierungsansatz der SEC eingehen und Stellungnahmen der Kommissare beifügen sollen.

Rispoli ergänzte,

„Sie sind denselben Weg schon einmal gegangen – und der Antrag wurde abgelehnt … Ich fürchte, das reicht diesmal ebenfalls nicht.“

Das Vorgehen sei ein „seltenes Ausreißer-Manöver“ des Ripple-Rechtsteams, so Rispoli.

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Mögliche Folgen vor Gericht

Nun liegt es an Richterin Analisa Torres, den Antrag anzunehmen oder abzulehnen. Laut Rispoli könnte eine Entscheidung binnen zwei Wochen fallen.

Wird die einstweilige Verfügung aufgehoben, dürfte Ripple den institutionellen Verkauf von XRP wieder aufnehmen – allerdings unter strengeren Auflagen als vor 2018.

Rispoli betont,

„Die Aufhebung ist kein Freifahrtschein. Ripple kann XRP weiter an Institutionen verkaufen, nur nicht mehr in der früheren Struktur.“

Während konservative Häuser abwarten dürften, könnte ein Teil der Marktteilnehmer unverändert mit XRP transagieren.

Seit der Einreichung handelt XRP bei rund 2,12 US-Dollar – ein Rückgang von über sechs Prozent binnen 24 Stunden. Das Handelsvolumen stieg in derselben Zeit um rund 29 Prozent auf 3,4 Mrd. US-Dollar.