• Rispoli rechnet damit, dass Ripple und die SEC den XRP-Rechtsstreit mit einer Geldbuße von 50 Mio. US-Dollar beilegen und sämtliche Rechtsmittel zurückziehen.
  • Die Entscheidung von Richterin Analisa Torres verweist das Verfahren erneut in die Berufungsphase und verzögert damit eine endgültige Einigung.

Ripple und die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) stehen offenbar kurz vor dem Abschluss ihres jahrelangen Rechtsstreits. Rechtsanwalt Fred Rispoli prognostiziert, dass beide Parteien ihre Berufungen fallenlassen und sich auf ein reduziertes Bußgeld einigen, um den XRP-Prozess endgültig zu beenden.

Zuvor hatte Richterin Analisa Torres einen gemeinsamen Antrag abgelehnt, mit dem eine einstweilige Verfügung aufgehoben und das Strafmaß gesenkt werden sollte. Da das Berufungsverfahren damit wieder aufgenommen wird, müssen beide Seiten ihre Prozessstrategie neu ausrichten.

Richterin Torres weist gemeinsamen Antrag ab und erzwingt nächste Verfahrensschritte

Die Richterin wies den gemeinsamen Antrag von Ripple und der SEC ab und verhinderte so eine vorzeitige Lösung. Ziel des Antrags war es, die dauerhafte Unterlassungsverfügung aufzuheben und das zuvor akzeptierte Strafmaß zu reduzieren. Rechtsanwalt James Filan bestätigte, dass das Verfahren damit formal in die Berufungsphase zurückkehrt und ohne neue Anträge planmäßig fortgeführt wird.

Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, unterstrich die Position des Gerichts. Das Unternehmen müsse nun entscheiden, ob es an der Berufung festhält oder den Einspruch zurückzieht. Alderoty betonte, das Urteil ändere nichts an der Einordnung von XRP: Richterin Torres hatte bereits festgestellt, dass der Token im börslichen Handel kein Wertpapier darstellt.

Nach Einschätzung des Rechtsexperten Fred Rispoli ist eine wechselseitige Rücknahme der Berufungen das wahrscheinlichste Szenario. Er geht davon aus, dass sich beide Parteien auf eine Geldstrafe von 50 Mio. US-Dollar verständigen.

Zugleich erklärte Rispoli, Ripple werde sein Geschäft transparent und regelkonform fortführen. Er erwartet, dass die SEC signalisiert, künftige Geschäftsaktivitäten des Unternehmens nicht zu behindern.

Einigung bis August wahrscheinlich – vor dem Hintergrund wachsender Rechtsunsicherheit

Rispoli deutete an, die ablehnende Haltung von Richterin Torres könne eine Reaktion auf die Dauer und Vehemenz des Verfahrens sein. Der XRP-Rechtsstreit dauert inzwischen vier Jahre – eine Belastungsprobe für die Effizienz der Justiz und das Vertrauen in regulatorische Institutionen. Gerichte überwachen einstweilige Verfügungen in der Regel nicht aktiv, sofern keine Vollstreckung beantragt wird, wodurch weitere Auseinandersetzungen unwahrscheinlich erscheinen, solange Ripple die Auflagen einhält.

Der Jurist verwies zudem auf die inkonsistente Vorgehensweise der SEC in anderen Verfahren, etwa im Fall Debt Box, in dem der Behörde Sanktionen drohen. Die Kommission habe es versäumt, Erklärungen einzelner Mitglieder beizufügen, die sich von früheren Maßnahmen distanzieren – ein Versäumnis, das laut Rispoli die Position der SEC im aktuellen Verfahren schwächt.

Laut Zeitplan müssen beide Parteien dem Second Circuit im August einen Statusbericht vorlegen. Bleiben weitere Schritte aus, könnte der Fall durch gegenseitige Rücknahme der Berufungen beendet werden; eine offizielle Einigung hält Rispoli bereits Ende Juli oder Anfang August für realistisch.