• Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC könnte sich aufgrund von Berufungen und der Beteiligung des Berufungsgerichts länger hinziehen als der kürzlich erfolgte Vergleich mit Coinbase.
  • Ripple hat bis April 2025 Zeit, die Berufung einzureichen, was den Verfahrensverlauf zusätzlich verzögern könnte.

Der anhaltende Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC steht vor einer Reihe rechtlicher Herausforderungen, die den Ausgang des Verfahrens und dessen Dauer erheblich beeinflussen könnten. Experten warnen, dass der Fall aufgrund der Komplexität der bestehenden Urteile und der Einbeziehung des Berufungsgerichts deutlich länger dauern könnte als der kürzlich von Coinbase erzielte Vergleich.

Der Ursprung des Streits liegt in der Frage, ob der Verkauf des XRP-Tokens als Wertpapier gehandelt wurde, was der SEC zufolge gegen amerikanische Wertpapiergesetze verstoßen könnte. Im Juli 2023 entschied Richterin Analisa Torres in einer wichtigen Entscheidung, dass der Verkauf von XRP auf dem Sekundärmarkt nicht als Wertpapierverkauf angesehen werden sollte. Diese Entscheidung brachte Ripple einen wichtigen Sieg, da sie den Großteil des rechtlichen Drucks von Ripple in Bezug auf den privaten Marktverkauf von XRP nahm. Doch der Fall bleibt kompliziert: Die SEC legte Berufung gegen die Entscheidung ein und hält an ihrer Auffassung fest, dass XRP als Wertpapier eingestuft werden sollte.

Die Rolle der Berufung und des Berufungsgerichts

Die SEC wird ihr Anliegen vor dem Berufungsgericht vorbringen, was eine zusätzliche rechtliche Komplexität in den Fall bringt. Das Berufungsgericht prüft die Entscheidung der unteren Instanz und kann das Urteil entweder bestätigen, abändern oder aufheben. Der Prozess vor einem Berufungsgericht dauert in der Regel deutlich länger als der in einem Bezirksgericht, was die Wartezeit auf eine endgültige Entscheidung verlängern könnte. Dies unterscheidet sich erheblich von der schnellen Lösung des Coinbase-Rechtsstreits, bei dem eine Einigung ohne Berufung erzielt wurde.

Ripple selbst hat bereits einen Antrag gestellt, den Fristtermin für die Einreichung der Berufung auf April 2025 zu verschieben, was darauf hindeutet, dass beide Parteien mehr Zeit benötigen werden, um eine Lösung zu finden. In diesem Zusammenhang könnte eine mögliche Einigung über eine reduzierte Strafzahlung an die SEC diskutiert werden. Rechtsexperten spekulieren, dass Ripple zwar einen Vergleich erzielen könnte, dieser jedoch nicht die ursprünglichen Strafzahlungen und die Trennung von Verkäufen, wie sie Richterin Torres festgelegt hat, abändern wird. Auch wenn beide Parteien in den nächsten Monaten auf eine Einigung hinarbeiten, könnte der zeitliche Rahmen für eine endgültige Klärung des Rechtsstreits Monate oder sogar Jahre umfassen.

Marktreaktionen und rechtliche Unsicherheit

Die Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens beeinflusst die Marktreaktionen erheblich. So erlebte der XRP-Kurs einen deutlichen Rückgang, nachdem die SEC ihre Berufung gegen das Urteil einlegte. Experten prognostizieren, dass die weitere rechtliche Auseinandersetzung zu erhöhter Volatilität führen könnte, da sich Investoren auf den Ausgang der Klage konzentrieren.

Insgesamt verdeutlicht der laufende Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC, wie wichtig und komplex die rechtliche Bewertung von Kryptowährungen ist. Ripple steht vor einer Vielzahl von Herausforderungen, die den Fall möglicherweise in eine längere Auseinandersetzung führen, als dies bei anderen Verfahren wie dem von Coinbase der Fall war.