- Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das das Mining von Bitcoin, Ethereum und weiteren Kryptowährungen in Russland legalisiert und strenge Vorschriften für die Teilnahme festlegt.
- Das Gesetz erlaubt auch den Handel mit ausländischen digitalen Vermögenswerten auf russischen Blockchain-Plattformen, wobei die Zentralbank Russlands befugt ist, bei Bedrohungen der finanziellen Stabilität einzugreifen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, welches das Mining von Bitcoin, Ethereum und weiteren Kryptowährungen in der Russischen Föderation offiziell legalisiert. Diese Entwicklung markiert einen bedeutenden Wandel in der Haltung Russlands gegenüber digitalen Währungen und ebnet den Weg für das Land, ein wichtiger Akteur im globalen Kryptomarkt zu werden.
🚀🇷🇺 Big news from Russia! President Putin just signed a bill legalizing #Bitcoin (#BTC) and crypto mining! 🌐💰 As long as you stay within the energy limits, no registration needed. Mining now officially part of the crypto circulation! ⛏️🔗 #CryptoNews #Russia #blockchain… pic.twitter.com/uccqyGx9QT
— Collin Brown (@CollinBrownXRP) August 8, 2024
Rechtlicher Rahmen und Vorschriften
Das neue Gesetz führt wichtige Begriffe und Konzepte ein, die die Basis der Kryptowährungsbranche in Russland bilden werden. Dazu zählen das digitale Bitcoin Mining bzw. die Beteiligung an Cloud-Mining Diensten, Mining-Pools, Betreiber von Mining-Infrastrukturen und die Rolle der Person, die Mining-Pool-Aktivitäten organisiert.
Besonders wichtig ist die gesetzliche Unterscheidung, dass das Mining als Teil des Umsatzprozesses von digitalen Währungen und nicht als deren Ausgabe anerkannt wird, was einen entscheidenden Unterschied im regulatorischen Ansatz darstellt.
Das Gesetz legt fest, dass nur russische juristische Personen und registrierte Einzelunternehmer am Bitcoin Mining teilnehmen dürfen. Diese Entitäten müssen in einem speziellen staatlichen Register eingetragen sein, um legal an Mining-Aktivitäten teilzunehmen.
Privatpersonen, die die von der russischen Regierung festgelegten Energieverbrauchsgrenzen nicht überschreiten, dürfen jedoch digitale Währungen schürfen, ohne sich registrieren zu müssen. Diese Bestimmung zielt wahrscheinlich darauf ab, das Wachstum des Mining-Sektors zu fördern, während gleichzeitig Bedenken hinsichtlich des Energieverbrauchs und dessen Auswirkungen auf das nationale Stromnetz berücksichtigt werden.
Der Anteil Russlands an der weltweiten Bitcoin-Hashrate liegt derzeit bei etwa 4-6%, was Russland zu einem bedeutenden, aber kleineren Akteur im Vergleich zu den führenden Ländern macht. Die USA haben sich nach dem Verbot des Bitcoin-Minings in China im Jahr 2021 zur führenden Nation entwickelt und halten etwa 35-38% der weltweiten Hashrate.
China besitzt etwa 20-23% der globalen Hashrate. Im Vergleich dazu ist Russlands Anteil deutlich geringer, was auf eine begrenzte Infrastruktur und staatliche Regulierung zurückzuführen ist. Dies soll mit diesem neuen Gesetz geändert werden.
Auswirkungen auf ausländische digitale Vermögenswerte
Neben der Legalisierung des Minings ermöglicht das Gesetz auch den Handel mit ausländischen digitalen Finanzanlagen auf russischen Blockchain-Plattformen. Dieser Schritt dürfte darauf abzielen, Russland stärker in die globale digitale Wirtschaft zu integrieren.
Allerdings gibt es eine bedeutende Einschränkung: Die Zentralbank Russlands erhält die Befugnis, die Ausgabe bestimmter digitaler Vermögenswerte zu blockieren, wenn sie feststellt, dass diese eine Bedrohung für die finanzielle Stabilität des Landes darstellen. Diese Maßnahme unterstreicht den vorsichtigen Ansatz Russlands, der darauf abzielt, die potenziellen wirtschaftlichen Vorteile digitaler Währungen zu nutzen und gleichzeitig das Finanzsystem vor möglichen Risiken zu schützen.
Das Gesetz tritt zehn Tage nach seiner Veröffentlichung offiziell in Kraft, wobei einige Bestimmungen unterschiedliche Umsetzungszeiträume haben können.
