- Richterin Analisa Torres wird noch vor dem 15. August über den gemeinsamen Antrag von Ripple und der SEC zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung entscheiden.
- Jurist Bill Morgan sieht Ripple als Hauptverantwortlichen für die Verzögerungen, weil das Unternehmen auf der Aufhebung der Verfügung beharrt hat; die SEC habe dagegen bei der Streitbeilegung kooperiert.
Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsicht SEC über den Verkauf von XRP-Token steuert auf einen entscheidenden Moment zu. Richterin Analisa Torres wird voraussichtlich noch vor dem 15. August über den gemeinsamen Antrag beider Parteien zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung befinden.
Rechtsexperte Bill Morgan hat die jüngsten Verfahrensschritte analysiert. Beide Seiten reichten am 12. Juni 2025 einen überarbeiteten gemeinsamen Antrag ein, der das Gericht ersucht, die Verfügung aufzuheben. Parallel bat die SEC das Berufungsgericht, das laufende Berufungsverfahren auszusetzen.
Das Berufungsgericht gewährte daraufhin eine 60-tägige Pause bis zum 15. August 2025. Diese Frist verschafft Richterin Torres den nötigen Spielraum, um den Antrag zu prüfen, ohne das Berufungsverfahren neu anzustoßen.
Straffer Zeitplan signalisiert baldige Entscheidung
Morgan rechnet damit, dass die Entscheidung deutlich vor Ablauf der Frist fällt. Niemand gehe davon aus, dass Richterin Torres die vollen 60 Tage ausschöpfen wird.
Eine Verzögerung über den 15. August hinaus würde das Berufungsverfahren reaktivieren und damit die laufenden Vergleichsgespräche verkomplizieren. Der Zeitfaktor bleibt für beide Seiten zentral.
Der bisherige Fahrplan zeigt indes Fortschritte. Ripple unterzeichnete die Vergleichsvereinbarung am 23. April 2025, die SEC folgte am 8. Mai 2025. Bereits am 16. April 2025 hatte das Berufungsgericht eine erste 60-tägige Unterbrechung bewilligt.
Ripple hauptverantwortlich für Verzögerungen
Morgan nahm zu Spekulationen Stellung, welche Partei für die Verzögerungen verantwortlich ist. Seiner Einschätzung nach liegt die Hauptlast bei Ripple, weil das Unternehmen auf der Aufhebung der Verfügung beharrt.
Wrong. Ripple is the source of the delay. It wants the injunction dissolved. Rather than cause the delay the SEC is actually bending over backwards to help ripple have the injunction dissolved. Ripple and the SEC would have settled months ago but for Ripple wanting to dissolve… https://t.co/1YPRgxes0n
— bill morgan (@Belisarius2020) June 18, 2025
Dieses Festhalten gilt als zentrales Hindernis für eine raschere Einigung. Ohne Ripples Forderung, so Morgan, hätten sich beide Seiten wohl schon vor Monaten verständigt. Die SEC hat hingegen aktiv daran gearbeitet, die einstweilige Verfügung aus der Welt zu schaffen, statt zusätzliche Hürden aufzubauen.
Erstmals stellten die Parteien am 8. Mai 2025 einen Antrag nach Regel 62.1, um eine vorläufige Entscheidung zu erwirken und den Vergleich umzusetzen. Richterin Torres lehnte den Vorstoß jedoch wegen formaler Mängel ab.
Die Ablehnung begründete sie damit, dass der Antrag die Anforderungen der Regel 60 nicht erfüllte. Zunächst müssen die festgestellten Verfahrenslücken geschlossen werden, bevor das Gericht erneut über den Antrag befinden kann.