• Sechs US-Senatoren fordern vom stellvertretenden Justizminister Todd W. Blanche Antworten zu möglichen Interessenkonflikten im Zusammenhang mit der Abschwächung der Krypto-Durchsetzung.
  • In dem Schreiben wird behauptet, Blanche habe selbst größere Krypto-Bestände gehalten, als er Maßnahmen wie die Auflösung des National Cryptocurrency Enforcement Team vorangetrieben habe.

Im US-Senat wird der Ton in der Krypto-Regulierungsdebatte wieder juristischer. Sechs Gesetzgeber haben einen Brief an den stellvertretenden Justizminister Todd W. Blanche geschickt und fordern Aufklärung über mögliche Interessenkonflikte.

Anlass ist Blanches Entscheidung, die Durchsetzung gegen den digitalen Asset-Sektor zurückzufahren, einschließlich der Auflösung des National Cryptocurrency Enforcement Team.

Brief aus dem Warren-Lager, Vorwurf: persönliches Exposure

Das Schreiben ist von Elizabeth Warren, Mazie Hirono, Richard Durbin, Sheldon Whitehouse, Christopher Coons und Richard Blumenthal unterzeichnet. Die Senatoren behaupten darin, Blanche habe „substantial amounts of crypto“ gehalten, als er die Reduktion der Enforcement-Aktivitäten anstieß.

Der Vorwurf ist nicht subtil. Wenn ein hochrangiger DOJ-Entscheider, der die Prioritäten der Strafverfolgung beeinflusst, gleichzeitig finanziell exponiert ist, entsteht ein klassischer Governance-Konflikt, selbst wenn alle Entscheidungen formal korrekt getroffen wurden.

Bisher bleibt offen, wie groß die Bestände tatsächlich waren und ob es interne Disclosure- oder Recusal-Prozesse gab. Genau diese Punkte wollen die Senatoren offenbar schriftlich geklärt sehen. Politisch ist das auch ein Signal an die Administration: „Less enforcement“ wird nicht einfach als Modernisierung gelesen, sondern als potenziell interessengeleitet.

Enforcement-Rollback trifft auf Marktstruktur-Debatte

Der Brief fällt in eine Phase, in der Washington ohnehin an Krypto-Marktstrukturgesetzen arbeitet und gleichzeitig darüber streitet, wie aggressiv der Staat gegen Betrug, Geldwäsche und illegale Plattformen vorgehen soll. Die Auflösung eines spezialisierten Enforcement-Teams ist da symbolisch. Für die einen ist es Entbürokratisierung. Für die anderen ist es ein Rückzug, der den Markt anfälliger macht.

Für den Kryptomarkt selbst ist das weniger eine Tageskurs-Story als eine Vertrauens-Story. Regulatorische Klarheit und faire Durchsetzung gehören zusammen. Wenn der Eindruck entsteht, dass Durchsetzung gelockert wird, während persönliche Interessen im Raum stehen, kann das die gesamte Diskussion vergiften, unabhängig davon, ob am Ende ein echter Konflikt nachweisbar ist.

Der nächste Schritt hängt davon ab, wie Blanche reagiert und ob das DOJ interne Prozesse offenlegt. Die Senatoren haben das Thema jedenfalls so gesetzt, dass es nicht leise verschwinden wird.