- Donald Trump erwägt Bitcoin als strategische Reserve der USA zu nutzen.
- Zwei potenzielle rechtliche Rahmenbedingungen könnten diese Strategie ermöglichen.
Die jüngsten Äußerungen des führenden US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump über die mögliche Rolle von Bitcoin als strategische Reserve für die Vereinigten Staaten haben umfangreiche Diskussionen unter politischen Entscheidungsträgern, Rechtsexperten und Finanzanalysten ausgelöst.
Während Forbes über diesen potenziellen Schritt berichtete, steht David Bailey, CEO von Bitcoin Magazine und Berater der Trump-Kampagne, an vorderster Front und plädiert für einen umfassenden Bitcoin-Rahmen unter einer möglichen Trump-Administration.
Mögliche Mechanismen zur Umsetzung
Matthew Pines, Direktor bei Sentinel One und National Security Fellow am Bitcoin Policy Institute, hat auf der Plattform X (ehemals Twitter) zwei Hauptansätze vorgestellt, unter denen Trump diesen beispiellosen Schritt möglicherweise umsetzen könnte.
#1 Nutzung des Exchange Stabilization Fund (ESF):
Der ESF, der durch den Gold Reserve Act von 1934 gegründet wurde, ermächtigt den Finanzminister, „in Gold und Devisen sowie in anderen Kreditinstrumenten oder Wertpapieren zu handeln, die er für notwendig hält, um die Zwecke dieses Abschnitts zu erfüllen.“ Pines schlägt vor, dass eine Exekutivanordnung erlassen werden könnte, die Bitcoin als eine Form von „Devisen“ oder „Wertpapieren“ einschließt. Dies würde es dem Finanzminister ermöglichen, Bitcoin direkt zu kaufen und dabei das breite Mandat des Fonds zu nutzen, um den Wechselkurs des Dollars zu stabilisieren. Die Einstufung von Bitcoin als Devisen könnte durch seine Annahme als gesetzliches Zahlungsmittel in Ländern wie El Salvador und seine weitverbreitete Nutzung bei internationalen Transaktionen gerechtfertigt werden.
#2 Druck auf die Federal Reserve zur Nutzung ihrer Notfallbefugnisse gemäß Section 13(3):
Die Section 13(3) des Federal Reserve Act erlaubt es der Fed, in „ungewöhnlichen und dringenden Umständen“ Kreditfazilitäten zu schaffen. Pines schlägt vor, dass Trump die Fed anweisen könnte, ein Special Purpose Vehicle (SPV) einzurichten, um Bitcoin auf dem offenen Markt zu kaufen. Dieser Ansatz spiegelt Taktiken wider, die während der COVID-19-Pandemie verwendet wurden, als die Fed Unternehmensanleihen kaufte, die im Rating gesunken waren. Allerdings erkennt Pines an, dass dies die rechtliche Autorität der Fed überstrapazieren und möglicherweise rechtliche Herausforderungen hervorrufen könnte.
Steven Kelly, stellvertretender Forschungsdirektor am Yale Program on Financial Stability, äußerte Zweifel an der Durchführbarkeit der Fed-Beteiligung gemäß Section 13(3). „Der Weg über Section 13(3) ist im Grunde genommen unmöglich. Neben den menschlichen Hindernissen bei der Fed wird die Anforderung der ‚ungewöhnlichen und dringenden Umstände‘ besonders bindend sein.“ Kelly betonte und fügte hinzu, „Der ESF-Weg ist machbarer, insbesondere wenn er einfach als Neuzuweisung der Reserven zur Aufnahme von BTC formuliert wird.“
David Beckworth, Senior Research Fellow am Mercatus Center, stellte die Frage, ob staatliche Pensionsfonds ermutigt werden könnten, in Bitcoin zu investieren. Pines bezog sich auf das Federal Employees’ Retirement System Act von 1986 (FERSA), das die treuhänderischen Pflichten festlegt und die Arten von zulässigen Investitionen einschränkt. Er bemerkte jedoch, dass es eine geringe Möglichkeit für regulatorische Anpassungen gibt, die eine Investition in Bitcoin ermöglichen könnten.
Ob Trump tatsächlich diesen Weg einschlagen würde, bleibt jedoch vorerst abzuwarten. Kürzlich hat sich auch die Meinung von JP Morgan CEO Jamie Dimon zu Bitcoin stark gedreht. Vor einigen Jahren nannte er Bitcoin ein „Ponzi Scheme“. Mittlerweile sieht er BTC als starkes Asset mit guten Profitmöglichkeiten.
BREAKING: 🇺🇸 Donald Trump says Jamie Dimon has suddenly “changed his tune” on his anti #Bitcoin stance: Forbes pic.twitter.com/aqlsk1mg5h
— Bitcoin Magazine (@BitcoinMagazine) July 17, 2024
