- Kevin Hassett stellt klar, dass Trumps persönliche Vorstellungen zu Zinssenkungen bei der Fed formal „kein Gewicht“ haben.
- Entscheidungen über den Leitzins liegen beim Federal Open Market Committee, das nach Hassetts Worten unabhängig agieren und Argumente nur auf Basis von Daten prüfen soll.
In einem Interview bei „Face the Nation“ auf CBS News hat Kevin Hassett, der als Favorit für den nächsten Fed-Vorsitz gehandelt wird, die formale Trennlinie zwischen Weißem Haus und Notenbank noch einmal scharf gezogen.
Gefragt, ob Trumps Wünsche zur Zinspolitik Gewicht im Federal Open Market Committee hätten, antwortete Hassett ungewöhnlich deutlich:
„Nein, nein, er hätte kein Gewicht. Seine Meinung zählt nur, wenn sie gut ist, wissen Sie, wenn sie auf Daten basiert.“
Damit macht er zweierlei klar. Erstens: Institutionell hat der Präsident in den Sitzungen des FOMC kein Stimmrecht. Zweitens: Politische Präferenzen spielen nur dann eine Rolle, wenn sie sich in eine Datenlage übersetzen lassen, die auch ohne die Person des Präsidenten überzeugen würde.
Präsident als „Argument-Lieferant“, nicht als Entscheider
Hassett beschreibt, wie ein solcher Einfluss im Idealfall aussehen könnte. Bringe der Präsident ein Argument vor, das „wirklich solide“ sei, könne man es in der Diskussion im Komitee aufgreifen:
„Und wenn Sie dann vor den Ausschuss gehen und sagen: ‚Nun, der Präsident hat dieses Argument vorgebracht, und das ist meiner Meinung nach ein wirklich stichhaltiges Argument‘, was meinen Sie dazu?“
Am Ende, so Hassett, bleibe die Entscheidung beim Gremium. Lehnt das FOMC die Argumente ab, stimme es entsprechend anders. Zwischen den Zeilen sendet er damit eine Botschaft in beide Richtungen: Die Fed bleibt unabhängig – und ein Präsident, der Einfluss nehmen will, muss mit Daten liefern, nicht mit Tweets.
