- Eine Untersuchung der New York Times legt nahe, dass Krypto-Enforcement-Fälle nach Trumps zweitem Amtsantritt auffällig häufig zurückgefahren oder eingestellt wurden.
- Mehrere dieser Vergleiche und Einstellungen sollen mit Spenden oder Geschäftsbeziehungen zur Krypto-Firma der Trump-Familie in Verbindung stehen.
Die New York Times zeichnet in ihrer Recherche ein Muster, das in Washington für neue Diskussionen sorgt.
Demnach seien seit Beginn von Donald Trumps zweiter Amtszeit eine Reihe von Krypto-Durchsetzungsmaßnahmen US-Behörden deutlich entschärft worden.
Verfahren wurden eingestellt, Vergleiche fielen milder aus als ursprünglich erwartet, und manche Ermittlungen seien gar nicht erst weiterverfolgt worden.
Brisant wird das Bild dort, wo personelle und finanzielle Linien zusammentreffen. Laut NYT betrafen einige der Verfahren Unternehmen, die später geschäftliche oder politische Beziehungen zur Krypto-Firma der Trump-Familie aufbauten. Teilweise gehe es um Spenden, teilweise um Beteiligungen oder gemeinsame Geschäftsprojekte im digitalen Asset-Bereich.
Vorwürfe der Einflussnahme – viele offene Fragen
Die Zeitung stellt nahe, dass es Überschneidungen zwischen diesen Zahlungen und den juristischen Ergebnissen gibt. Mehrere „legal outcomes“ – also Vergleiche, Einstellungsbeschlüsse oder strafmildernde Vereinbarungen – stünden demnach in einem zeitlichen und personellen Zusammenhang zu den neu geknüpften Beziehungen zur Präsidentenfamilie.
Ob daraus tatsächlich ein rechtlich belastbarer Vorwurf der Einflussnahme oder Korruption wird, ist offen. Klar ist jedoch: Der Bericht dürfte den politischen Druck auf Justizbehörden und Aufseher erhöhen, ihre Entscheidungen in Krypto-Fällen nachträglich zu erklären – und zukünftige Deals mit Unternehmen, die Nähe zum Trump-Umfeld suchen, noch genauer zu prüfen.
