• Das Urteil des Dritten Berufungsgerichts im Coinbase-Fall könnte weitreichende Auswirkungen auf den Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC haben.
  • Anwälte sehen in der Übernahme der Argumentation durch das Zweite Berufungsgericht eine nachhaltige Schwächung der SEC im Kryptobereich.

Die jüngste Entscheidung des Dritten Berufungsgerichts im Verfahren zwischen Coinbase und der US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) hat die Diskussion über Krypto-Regulierungen neu entfacht.

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob das Urteil auch für den Ripple-Fall wegweisend sein könnte. Die SEC steht unter wachsendem Druck, ihre Position zu digitalen Vermögenswerten zu präzisieren.

Das Dritte Berufungsgericht hat geurteilt, dass die SEC nicht ausreichend begründet hat, warum sie Coinbases Petition zur Regelsetzung abgelehnt hat. Die Richter forderten von der Behörde eine klare Erklärung, welche Kriterien digitale Vermögenswerte zu Wertpapieren machen und verlangten eine schlüssige Argumentation.

Ein entscheidender Punkt des Urteils war die Argumentation von Richter Bibas. Er wies darauf hin, dass die SEC auf veraltete Regeln zurückgreift, die nicht auf die modernen Gegebenheiten der Blockchain-Technologie angewandt werden können.

Seine Aussage, dass die aktuelle Durchsetzungsstrategie der SEC verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Informationspflicht aufwirft, könnte in anderen Verfahren aufgegriffen werden.

Anwalt Fred Rispoli sieht hierin eine potenzielle Grundlage, die Position der SEC im Kryptobereich grundlegend zu erschüttern, falls das Zweite Berufungsgericht diese Argumentation übernimmt.

Quelle: Fred Rispoli, X

Ex-SEC-Anwälte bewerten die Situation

Ehemalige SEC-Anwälte wie James Farrell merken an, dass das Gericht zwar die Vorgehensweise der SEC kritisiert hat, gleichzeitig aber keine abschließende Klarheit über die Regulierung digitaler Vermögenswerte geschaffen wurde.

Farrell hob hervor, dass die SEC eine oder mehrere ihrer Begründungen – sei es ein Mangel an Ressourcen, fehlende Informationen oder die Notwendigkeit weiterer Regelsetzungen – klar definieren muss.

Richter Bibas’ Übereinstimmung mit der Kryptoindustrie, gepaart mit seiner Warnung vor Scheinkonstruktionen, die Wertpapiergesetze umgehen sollen, zeigt die Komplexität des regulatorischen Umfelds. Dennoch könnte seine Meinung als Präzedenzfall in anderen Verfahren herangezogen werden.

Der Kryptomarkt richtet nun seine Aufmerksamkeit auf die bevorstehende Einreichung des Berufungsbriefes der SEC im Ripple-Fall. Dieser soll bis zum heutigen Tag eingereicht werden.

Es bleibt abzuwarten, ob die SEC ihre Haltung unter dem neuen regulatorischen Umfeld anpasst. Gleichzeitig haben beide Parteien im Ripple-Verfahren eine Vereinbarung getroffen, die Einreichung eines Anhanges bis nach der Vorlage des Hauptberufungsbriefes zu verschieben.

XRP-Preisanalyse

In den letzten 24 Stunden verzeichnete der XRP-Kurs einen Anstieg von 9,33 % auf 2,82 $ zum Redaktionszeitpunkt (15.01.2025, 11:26 Uhr). Im Verlauf der letzten Woche gab es ebenfalls einen Aufwärtstrend, mit einem Plus von 21,47 %.

 

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