- Der CLARITY Act ist nach Aussage von Senator John Kennedy „noch nicht bereit“ für eine finale Abstimmung, weshalb der Senat das Krypto-Marktstrukturgesetz erneut vertagt.
- Verhandlungen im Banking Committee hätten zwar Fortschritte gebracht, doch offene Fragen verhindern bislang eine Einigung, sodass eine Abstimmung nun erst Anfang 2026 erwartet wird.
Der CLARITY Act gilt als eines der wichtigsten Vorhaben in Washington, um die Marktstruktur von Kryptoassets in den USA neu zu ordnen – insbesondere die Abgrenzung zwischen SEC- und CFTC-Zuständigkeit, Regeln für Börsen, Broker und Custodians sowie einen klaren Rahmen für Token-Emissionen.
Nun wird klar: Eine schnelle Lösung ist vom Tisch. Senator John Kennedy, Mitglied im einflussreichen Senate Banking Committee, erklärte gegenüber CNBC, der Gesetzentwurf sei „noch nicht reif“ für eine Schlussabstimmung. Man habe zwar substanziellen Fortschritt in den Gesprächen erzielt, aber zentrale Streitfragen seien weiterhin offen.
Rechtsunsicherheit bleibt länger bestehen
Kennedy machte deutlich, dass der Senat derzeit „nicht in der Lage“ sei, das Gesetz voranzutreiben. Damit rutscht die Abstimmung faktisch ins Jahr 2026.
Für Börsen, Emittenten und institutionelle Investoren bedeutet das eine verlängerte Phase mit dem bisherigen Flickenteppich: Ein Zusammenspiel aus alten Wertpapiergesetzen, uneinheitlicher Durchsetzung und Einzelfall-Deals mit Aufsichtsbehörden.
Während einige Marktteilnehmer auf Zeit spielen und mit dem Status quo leben können, bleibt für viele Projekte – insbesondere im Bereich DeFi, Tokenisierung und Retail-Plattformen – ein Kernproblem bestehen: Große, strategische Entscheidungen müssen weiterhin auf Basis von Regulierungslücken und Enforcement-Signalen getroffen werden, nicht auf Basis eines konsistenten Marktstrukturgesetzes.
