• Kaliforniens Parlament billigte am 2. Juni 2025 mit 68:0 Stimmen AB 1180, der Behörden Kryptozahlungen erlaubt.
  • Bei Zustimmung von Senat und Gouverneur tritt das Gesetz am 1. Juli 2026 in Kraft und läuft als Pilotprojekt bis 1. Januar 2031.

Das kalifornische Parlament hat einstimmig einen Gesetzentwurf verabschiedet, der staatlichen Behörden die Annahme von Kryptowährungen für offizielle Zahlungen ermöglichen würde.

Assembly Bill 1180 (AB 1180) erhielt am 2. Juni 2025 in der dritten Lesung alle 68 Stimmen und wird nun dem Staatssenat zur weiteren Prüfung vorgelegt.

Regulierungsbehörde soll Rahmenwerk entwickeln

Der demokratische Abgeordnete Avelino Valencia brachte den Entwurf ein.

Er verpflichtet das Department of Financial Protection and Innovation (DFPI), Regeln auszuarbeiten, damit Gebühren und Transaktionen nach dem Digital Financial Assets Law (DFAL) in digitalen Währungen beglichen werden können.

Das DFPI fungiert als Kaliforniens Regulierungsbehörde für Finanzdienstleistungen und Verbraucherschutz.

Sollte AB 1180 den Senat passieren und von Gouverneur Newsom unterzeichnet werden, träte das Gesetz am 1. Juli 2026 in Kraft.

Valencia hat ein Pilotprogramm vorgeschlagen, das bis zum 1. Januar 2031 laufen würde, bevor es vollständig operativ wird.

Die Behörde müsste bis zum 1. Januar 2028 einen Bericht über alle verarbeiteten Krypto-Transaktionen sowie technische und regulatorische Herausforderungen vorlegen.

Der Gesetzentwurf definiert digitale Finanzanlagen unter DFAL als jede digitale Wertrepräsentation, die als Tauschmittel verwendet wird, aber kein gesetzliches Zahlungsmittel darstellt.

Vor der Verabschiedung durch das Parlament durchlief AB 1180 vier Änderungen, wobei die bemerkenswerteste Ausnahme einen Abschnitt betraf, der Begriffe im Zusammenhang mit Mitfahrgelegenheiten und Privatfahrzeugen für Transportdienstleistungen definieren sollte.

AB 1180 soll AB 1052 ergänzen, den sogenannten „Bitcoin-Rechte“-Gesetzentwurf des Staates, der sich auf die Festlegung von Krypto-Selbstverwahrungsrechten für die fast 40 Millionen Einwohner Kaliforniens konzentriert.

AB 1052 wurde am 23. Mai in einem ersten Ausschuss mit 11:0 Stimmen verabschiedet und zur dritten Lesung angeordnet.

Der Gesetzentwurf würde die Verwendung digitaler Finanzanlagen als gültige und rechtmäßige Zahlungsform bei privaten Transaktionen anerkennen und öffentlichen Einrichtungen verbieten, digitale Anlagen allein aufgrund ihrer Verwendung als Zahlungsmittel zu beschränken oder zu besteuern.

Falls AB 1180 verabschiedet wird, würde sich Kalifornien anderen Bundesstaaten wie Florida, Colorado und Louisiana anschließen, die in den letzten Jahren Krypto-Zahlungen für bestimmte Verpflichtungen akzeptiert haben.

Derzeit akzeptieren laut BTC Maps-Daten 117 Händler in Kalifornien Bitcoin-Zahlungen.

Bitcoin (BTC)-Preisanalyse

In den letzten 24 Stunden verzeichnete der BTC-Kurs einen leichten Anstieg von 0,32 % auf 105.460,01 $ zum Redaktionszeitpunkt (04.06.2025, 11:31 Uhr). Im Verlauf der letzten Woche hingegen gab es einen Abwärtstrend, mit einem Minus von 2,94 %.

 

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