• Ripple geht nach Rückzug der SEC-Berufung in die rechtliche Offensive.
  • Die Geldstrafe in Höhe von 125 Millionen US-Dollar ist noch nicht abschließend geregelt, da Ripple eine finale rechtliche Lösung anstrebt.

Brad Garlinghouse, CEO von Ripple, äußerte sich jüngst zum andauernden Rechtsstreit seines Unternehmens mit der US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC), nachdem diese ihre Berufung zurückgezogen hatte. Obgleich die Entscheidung der SEC einen Wendepunkt darstellt, sieht sich Ripple weiterhin mit ungelösten Sachverhalten konfrontiert, darunter eine Gegenberufung und eine Geldbuße von 125 Millionen US-Dollar. Der Ausgang dieses Verfahrens könnte die Zukunft von Ripple sowie den gesamten Kryptowährungsmarkt maßgeblich beeinflussen.

SEC zieht Berufung zurück, Ripple geht in die rechtliche Offensive

Garlinghouse äußerte sich erleichtert, nachdem die SEC beschlossen hatte, ihre Berufung zurückzuziehen, was die Verfahrenslage zugunsten von Ripple verschiebt. Wie wir berichteten, nahm dieser Rechtsstreit im Jahr 2020 seinen Anfang, als die SEC Ripple vorwarf, XRP als nicht registriertes Wertpapier angeboten zu haben. Im Juli 2023 entschied Richterin Torres, dass XRP kein Wertpapier darstellt, was einen wesentlichen Erfolg für Ripple bedeutete.

Trotz der ursprünglichen Berufung der SEC hat die Behörde ihre Rechtsmittel nun aufgegeben, was Ripple zusätzliche Rechtssicherheit verschafft.

„Die SEC hat mich persönlich belangt, daher bedeutet diese Änderung des Verfahrens einen deutlichen Zugewinn an Rechtssicherheit für Ripple“,

erklärte Garlinghouse in einem Interview mit Bloomberg am 19. März. Er betonte, dass Ripple durch die Änderung vom Beklagten zum Kläger geworden sei, wodurch das Unternehmen die Kontrolle über seine Rechtsstrategie zurückerlangt habe:

„Wir werden vom Beklagten zum Kläger“,

führte Garlinghouse aus und merkte an, dass das Unternehmen nun die Richtung des Verfahrens bestimmen könne.

Verfahrenskosten und ausstehende Geldbuße von 125 Millionen US-Dollar

Der Rechtsstreit hat Ripple Verteidigungskosten von mehr als 150 Millionen US-Dollar verursacht. Garlinghouse kritisierte die SEC für ihren aggressiven Ansatz, der seiner Ansicht nach dem Kryptowährungssektor schadet. Er warf der Behörde Amtsmissbrauch in großem Stil vor. Vor allem Gary Gensler war federführend an dem Kreuzzug gegen Krypto-Unternehmen wie Ripple beteiligt. Der langwierige Rechtsstreit hat Ripple gezwungen, erhebliche Zeit und finanzielle Mittel für seine Verteidigung aufzuwenden, anstatt sich auf das Kerngeschäft zu konzentrieren.

Trotz der Erleichterung über den Rückzug der SEC-Berufung bleibt für Ripple die ausstehende Frage der zivilrechtlichen Geldbuße in Höhe von 125 Millionen US-Dollar, die für XRP-Verkäufe an institutionelle Investoren in den Jahren 2015 und 2016 verhängt wurde, weiterhin ungeklärt. Garlinghouse gab an, dass die Geldbuße auf einem Treuhandkonto hinterlegt ist und einer abschließenden Regelung harrt.

„Wir hätten nichts dagegen, diese Summe zurückzuerhalten“,

sagte er und wies darauf hin, dass diese Verkäufe nicht mit einem Schaden für die Anleger einhergingen. Einige Analysten warnen jedoch davor, dass ein etwaiger Kursanstieg infolge dieses Verfahrens möglicherweise nicht so signifikant ausfallen wird wie der im Juli 2023 beobachtete Marktaufschwung. Zum Redaktionszeitpunkt verzeichnet XRP einen Anstieg von 6,53 Prozent innerhalb der vergangenen 24 Stunden und notiert bei 2,48 US-Dollar.