- Die SEC hat Berufung gegen das Urteil im Ripple-Fall eingelegt; Hoskinson schlägt einen Ersatz des Howey-Tests durch einen „Ripple-Test“ vor.
- Das Urteil könnte wegweisende Präzedenzfälle für die Krypto-Regulierung setzen und das Berufungsverfahren könnte bis 2026 andauern.
Hintergrund des Howey-Tests
Der Howey-Test, benannt nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA von 1946, dient als Grundlage zur Bestimmung, ob eine Transaktion als Investitionsvertrag gilt. Ein Investitionsvertrag liegt vor, wenn Geld in ein gemeinsames Unternehmen investiert wird mit der Erwartung, aus den Anstrengungen anderer Gewinne zu erzielen. Dies umfasst vier Kriterien, die alle erfüllt sein müssen.
Die SEC verwendete diesen Test, um zu argumentieren, dass Ripple gegen Bundesgesetze verstoßen habe, indem das Unternehmen XRP als Sicherheit an Investoren verkaufte. Richterin Torres wendete den Howey-Test auf den spezifischen Sachverhalt an und kam zu dem Schluss, dass die programmatischen Verkäufe und andere Verteilungen von XRP die dritte und vierte Kriterien des Tests nicht erfüllten.
Ripple Test könnte entstehen
Trotz des Gewinns von Ripple in diesen Punkten steht das Urteil nicht als rechtliches Präzedenz dar. Einige Bezirksgerichte haben die Argumentation bereits zurückgewiesen, wie im Fall der SEC gegen TerraForm Labs. Sollte das Berufungsgericht das Urteil jedoch bestätigen, könnte dies den „Ripple-Test“ als neuen Standard für die Klassifizierung von Krypto-Assets etablieren.
Stuart Alderoty, der CLO von Ripple, zeigte sich enttäuscht über die Entwicklung, betonte jedoch, dass das Unternehmen bereit sei, die Unvernunft und Fehlleitung des SEC-Falles vor dem Berufungsgericht für den zweiten Kreis zu beweisen. Ripple erwägt sogar eine Gegenberufung, die es dem Unternehmen ermöglichen könnte, ein ungünstiges Urteil von Richterin Torres umzukehren.
Inzwischen wird spekuliert, dass die Berufung bis Anfang 2026 andauern könnte, wenn das Berufungsgericht voraussichtlich sein Urteil verkündet.