- Ein Bundesrichter verhängte eine $125 Millionen Strafe gegen Ripple wegen Verstößen gegen das Wertpapierrecht bei institutionellen Verkäufen von XRP.
- Laut Anwalt Jeremy Hogan werden sich die Auswirkungen auf Ripple’s On-Demand Liquidity (ODL) Verkäufe kaum ändern.
Ein Bundesrichter hat Ripple dazu verurteilt, $125 Millionen an zivilrechtlichen Strafen zu zahlen, nachdem festgestellt wurde, dass 1.278 institutionelle Verkaufstransaktionen von XRP gegen das Wertpapierrecht verstießen.
Diese Entscheidung folgt auf ein Urteil im Juli 2023, in dem festgestellt wurde, dass Ripple durch den direkten Verkauf von XRP an institutionelle Kunden Bundeswertpapiergesetze verletzt hat. Die programmatischen Verkäufe von XRP an Einzelhandelskunden über Börsen wurden hingegen als gesetzeskonform bewertet.
Der Anwalt Jeremy Hogan nahm in einem Tweet Stellung zu den Auswirkungen der einstweiligen Verfügung auf die ODL-Verkäufe (On-Demand Liquidity) von Ripple.
I see lots of questions re what the injunction means for ODL sales. I don't see it changing the status quo AT ALL, for the following reasons:
1. As Ripple has stated, the majority of its XRP and ODL sales are outside the U.S. jurisdiction and not subject to the ruling. Those… pic.twitter.com/3GimWEcp0c
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) August 7, 2024
Hogan betonte, dass sich die Rechtslage für Ripple kaum ändern werde. Seiner Meinung nach gibt es mehrere Gründe dafür:
- Verkäufe außerhalb der USA: Ripple hat wiederholt betont, dass die Mehrheit seiner XRP- und ODL-Verkäufe außerhalb der US-Gerichtsbarkeit stattfindet und daher nicht von der Entscheidung betroffen ist. Diese Verkäufe können fortgesetzt werden.
- Ausnahmen bei institutionellen Verkäufen: Ripple kann weiterhin XRP an Institutionen verkaufen, solange diese Verkäufe unter eine Ausnahme von der Registrierungspflicht fallen. Hogan erwähnt, dass es mehrere bedeutende Ausnahmen gibt, und es einfacher ist, diese bei Verkäufen an Unternehmen zu nutzen. Es gibt mindestens zwei praktikable Optionen, die Ripple verfolgen könnte.
- Unklare ODL-Regelungen: Das Gericht hat der SEC nicht die gewünschte Formulierung zur Regulierung von ODL-Verkäufen gegeben. Sollte die SEC der Ansicht sein, dass Ripple gegen die einstweilige Verfügung verstößt, müsste sie eine Verachtungsklage einreichen und Beweise für den Verstoß vorlegen. Ripple könnte dann argumentieren, dass es keine Gewinnerwartung gibt, wenn XRP nur für einen kurzen Moment gehalten wird, was laut Hogan ein starkes Argument darstellt.
- Angepasste Verkaufsstrategien: Ripple’s Rechtsabteilung hatte bereits seit über einem Jahr Zugang zum Urteil des Zusammenfassungsverfahrens und hat ihre Verkaufsstrategien entsprechend angepasst. Ob Ripple dabei „zu nah an die Grenze“ gekommen ist, bleibt abzuwarten und würde sich erst in einem möglichen Verachtungsverfahren zeigen.
Hogan schloss seine Analyse damit ab, dass Ripple weiterhin in der Lage sein werde, sein ODL-Produkt zu nutzen, jedoch vorsichtiger sein müsse, wie es dies umsetze. Dies sei jedoch bereits seit Juli des letzten Jahres der Fall.
XRP to the Moon?
XRP verzeichnete in den letzten 24 Stunden einen Preisanstieg von 18 % auf 0,61 $, als Reaktion auf Ripple’s Sieg. Im vergangenen Jahr war der Preis nach einem ersten Teilsieg von Ripple in diesem Rechtsstreit um fast 100 % auf fast 1 $ gestiegen.
Es ist jedoch ungewiss, ob dieser Aufwärtstrend anhalten wird, da die SEC das Urteil anfechten könnte. Obwohl Ripple einen Teilerfolg erzielt hat, ist die endgültige Entscheidung noch ausstehend.
