• Die US-Notenbank (Fed) hat die Vorschrift zur vorherigen Genehmigungspflicht abgeschafft und erleichtert damit Banken den Einstieg in Geschäftsaktivitäten mit Bitcoin, XRP und Kryptowährungen sowie Stablecoins.
  • Diese regulatorische Lockerung steht im Einklang mit der als Pro-Krypto geltenden Haltung von Präsident Trump und beendet faktisch die Bemühungen im Rahmen der Operation Chokepoint.

Die US-Notenbank Federal Reserve hat frühere Beschränkungen für Banken für das Halten und Kaufen von Kryptowährungen wie Bitcoin oder XRP und Stablecoins aufgehoben, was eine signifikante regulatorische Wende signalisiert. Diese Neuausrichtung der Politik spiegelt eine umfassendere bundesstaatliche Öffnung für Kryptowährungen unter der aktuellen Administration wider. Der Schritt steht zudem im Einklang mit jüngsten Entscheidungen des OCC und der FDIC, die Aufsicht über Krypto-Engagements ebenfalls zu lockern.

Fed streicht Aufsichtsrahmen für Kryptowährungen

Am 24. April zog die Federal Reserve offiziell ihr Aufsichtsschreiben aus dem Jahr 2022 zurück, welches zuvor von staatlichen Mitgliedsbanken eine Benachrichtigung der Behörde vor der Aufnahme jeglicher krypto-bezogener Geschäftsaktivitäten verlangt hatte.

Die Fed zog ebenfalls ihre Leitlinien aus dem Jahr 2023 für Geschäftsaktivitäten in Verbindung mit Stablecoins zurück. In einer Pressemitteilung erklärte das Direktorium, dass es das Engagement von Banken im Bereich digitaler Vermögenswerte nun im Rahmen seiner regulären Aufsichtsprozesse bewerten werde, anstatt eine vorherige Genehmigung zu fordern.

Die Kehrtwende markiert eine Abkehr von der vorsichtigen Haltung, welche die Fed nach den Turbulenzen am Kryptomarkt im Jahr 2022 eingenommen hatte. Damals hatte die Behörde, in Abstimmung mit OCC und FDIC, mehrere gemeinsame Schreiben veröffentlicht, die vor Risiken im Zusammenhang mit Betrug, mangelnder Transparenz und potenzieller Volatilität bei Einlagen warnten. Diese gemeinsamen Erklärungen wurden nun offiziell zurückgezogen, was die vollständige Rücknahme der koordinierten, restriktiven Aufsicht durch die drei Haupt-Bankenregulierungsbehörden darstellt.

Laut Fed werde sie das Risiko-Exposure bei Krypto-Aktivitäten weiterhin beobachten, betonte jedoch, dass die reguläre Aufsicht nunmehr genüge. Das Direktorium fügte hinzu, es werde sich mit anderen Behörden abstimmen, um zu prüfen, ob weitere Leitlinien erforderlich seien, um Innovationen innerhalb eines regulierten Rahmens zu ermöglichen.

Umfassendere politische Neuausrichtung unter Trump-Administration

Diese regulatorische Überarbeitung folgt einer breiteren Änderung der Haltung Washingtons zu digitalen Vermögenswerten. Die Administration von Präsident Donald Trump hat ihre Absicht deutlich gemacht, die von Kritikern als Operation Chokepoint 2.0 bezeichneten mutmaßlichen Bestrebungen zu beenden, Krypto-Innovation durch die Blockade des Zugangs zu Bankdienstleistungen zu unterbinden.

Im Zuge der Umsetzung von Wahlversprechen sind mehrere Bundesbehörden diesem Beispiel gefolgt. Die FDIC zog ihre entsprechenden Leitlinien im März zurück, kurz nachdem die OCC ähnliche Schritte unternommen hatte. Diese Änderungen haben Banken effektiv den Weg geebnet, legal Dienstleistungen im Bereich Kryptowährungen und Stablecoins anzubieten, ohne sich zusätzlichen Compliance-Hürden stellen zu müssen.

Auch die Securities and Exchange Commission (SEC) hat Berichten zufolge mehrere öffentlichkeitswirksame Rechtsstreitigkeiten eingestellt, darunter das langjährige Verfahren gegen Ripple sowie Klagen gegen Coinbase, Uniswap und Kraken. Unter der neuen Führung von Paul Atkins soll Bitcoin Berichten zufolge eine hohe Priorität auf der Agenda der Behörde erhalten haben.

Coinbase treibt unterdessen sein Streben nach Transparenz voran und hat eine Klage gegen die FDIC auf Basis des Freedom of Information Act eingereicht, die sich gegen mutmaßlich obstruktive Taktiken gegenüber Krypto-Firmen richtet. Sowohl Präsident Trump als auch der neu ernannte Crypto Czar David Sacks haben zugesagt, solche Praktiken zu beenden und einen offeneren regulatorischen Pfad für den Sektor digitaler Vermögenswerte zu etablieren.

Mit der Rücknahme ihrer Krypto-Leitlinien schließt sich die Fed somit OCC, FDIC und SEC bei der Neudefinition des staatlichen Umgangs mit Blockchain-Technologien an und markiert damit faktisch das Ende der Operation Chokepoint im US-Bankensystem. Die aktuellen Entwicklungen im Kryptosektor zeigen einen deutliche Abkehr von der vorherigen unter Gary Gensler unrechtmäßigen Art und Weise mit Krypto-Innovationen umzugehen.