Coinbase reicht einen Amicus-Brief zur Unterstützung von Ripple Labs ein, inmitten des laufenden Rechtsstreits des Zahlungsunternehmens aus San Francisco mit der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC).
Die führende US-Kryptobörse beantragte die Erlaubnis zur Einreichung des Schriftsatzes Ende Oktober, und am Montag entschied die US-Bezirksrichterin Analisa Torres, dass Coinbase und alle anderen Parteien, die die Erlaubnis zur Einreichung von Schriftsätzen beantragt hatten, dies tun können, solange sie sie bis zum 18. November einreichen.
Einige sind zur Unterstützung von Ripple eingereicht worden, andere werden zugunsten der SEC sein.
Coinbase führt dazu im Detail aus,
Indem die SEC Verkäufer von XRP-Token verklagt, nachdem sie öffentlich erklärt hat, dass diese Transaktionen rechtmäßig waren, hat sie dieses Grundprinzip aus den Augen verloren. Jahrelang nach der Einführung von Bitcoin, Ether und XRP sah die SEC zu, wie sich milliardenschwere Handelsmärkte für diese Kryptowährungen entwickelten, ohne zu erklären, dass sie diese Vermögenswerte als „Wertpapiere“ ansieht, die den lästigen Einschränkungen unterliegen, die mit dieser Klassifizierung einhergehen…
Um sicherzustellen, dass die bestehenden Präzedenzfälle, auf die sich die Fair-Notice-Verteidigung stützt, weiterhin vor unangemessener regulatorischer Durchsetzung schützen, sollte das Gericht den Antrag der SEC auf ein summarisches Urteil in dieser Frage ablehnen.
Die SEC verklagte Ripple Ende 2020 wegen des Vorwurfs, dass es XRP als nicht registriertes Wertpapier ausgegeben hat.
