• Chinas Oberstes Gericht erkennt Kryptowährungen als Eigentum an und erlaubt ihre Nutzung als Ware.
  • Trotz dieser Anerkennung bleibt die Ausgabe von Kryptowährungen zu Finanzierungszwecken illegal.

Am 19. November 2024 entschied das Oberste Gericht von Shanghai, dass Kryptowährungen wie Bitcoin oder XRP als Eigentum unter dem chinesischen Recht anerkannt werden. Damit wird ihre Verwendung als Ware nicht grundsätzlich verboten.

Das Urteil, das im Zusammenhang mit einem Betrugsfall im Bereich virtueller Währungen getroffen wurde, stellt klar, dass Kryptowährungen als handelbare Güter betrachtet werden können, jedoch nicht als Währung oder als Finanzinstrument im traditionellen Sinne.

Die Entscheidung fiel im Rahmen eines Falles, der eine fehlgeschlagene Token-Emission zweier Unternehmen betraf. Hierbei wurde die illegale Ausgabe und der Handel von Kryptowährungen als eine Form der unautorisierten öffentlichen Finanzierung geahndet.

Das Gericht kritisierte die Praxis der Unternehmen scharf, die versuchten, durch die Ausgabe von Bitcoin und Ethereum von Investoren Gelder zu beschaffen. Es stellte klar, dass keine Organisation oder Einzelperson ohne behördliche Genehmigung virtuelle Währungen ausgeben oder für Finanzierungszwecke verwenden dürfe.

Kryptowährungen als Ware und ihre Grenzen

Das Gericht betonte jedoch, dass es keine allgemeinen Verbote für die Nutzung von Kryptowährungen als Ware gibt. Diese Eigenschaft als „Eigentum“ bedeutet, dass sie als Handelsobjekt gehandelt werden können, ähnlich wie andere Rohstoffe oder Waren. Diese Form der Anerkennung ist jedoch auf den Handel und den Besitz von Kryptowährungen beschränkt und betrifft nicht deren Nutzung als Zahlungsmittel oder Geschäftsfinanzierung.

Obwohl China weiterhin eine sehr restriktive Haltung gegenüber BTC und Kryptowährungen einnimmt, zeigte die Entscheidung eine differenzierte Sichtweise auf den technologischen und wirtschaftlichen Wert von Kryptoassets.

Insbesondere im Hinblick auf grenzüberschreitende Zahlungen und die Zusammenarbeit mit Ländern wie Russland, die eine eher liberale Haltung gegenüber Kryptowährungen vertreten, könnte sich das Bild in der Zukunft weiter verändern. Dennoch bleibt Chinas Haltung gegenüber der breiteren Anwendung von Kryptowährungen als Finanzinstrument oder Zahlungsmittel unverändert streng.

Das Urteil zeigt, dass Kryptowährungen in China zwar als Handelsgüter mit potenziellem Wert betrachtet werden, ihre Nutzung aber strengen gesetzlichen Vorgaben unterliegt. Dies spiegelt die Ambivalenz der chinesischen Regulierungsbehörden wider, die zwischen der Förderung technologischer Innovationen und der Wahrung staatlicher Kontrolle abwägen.

Unterdessen hat der Bitcoin Kurs ein neues Allzeithoch von 98.300 USD erreicht und damit einen Preisanstieg von 45 % in den letzten 30 Tagen erzielt.

 

Bislang scheint das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht zu sein. Trotzdem mehren sich die Bitcoin Prognosen, dass es zeitnah zu einer 15 bis 20 prozentigen Korrektur kommen kann, bevor Bitcoin dann weiter in Richtung 130.000 USD marschiert.