Die FDP-Fraktion forderte die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage dazu auf, Stellung gegenüber unterschiedlichen Aspekten von Kryptowährungen zu beziehen. Die Anfrage wurde am fünften August eingereicht. Am 22. August schien sie jedoch Diskussionsgrundlage gewesen zu sein. Dies belegt die Kurzmeldung des Deutschen Bundestages. Allerdings liegen hierzu noch keine schriftlichen Antworten der Bundesregierung vor. Kryptorevolution hält Sie hierzu weiter auf dem Laufenden. Der Blick auf den Fragenkatalog ist jedoch aufschlussreich. In dieser Krypto Analyse möchten wir einige besonders wichtige Aspekte der FDP-Anfrage darstellen.
FDP und Libra Coin: Konzept auf rechtlich stabilem Fundament?
Die erste Frage der Kleinen Anfrage könnte unspezifischer kaum sein. Die Bundesregierung solle durchblicken lassen, was sie allgemein von dem Konzept einer Blockchain-Währung halte, die durch einen Korb aus Währungen gedeckt sei. Ferner stellt die FDP zur Disposition, ob ein solches Konzept überhaupt mit dem deutschen und europäischen Recht vereinbar sei.
Besonders brisant scheint uns auch folgende Frage zu sein:
„Ist es nach Kenntnis der Bundesregierung juristisch möglich, dass ein einzelnes euroland libra genehmigen kann, und libra somit zugang zum euroraum erhält?“
Libra Coin am Puls der Zeit?
Zudem wurde gefragt, ob die Bundesregierung der These zustimme, dass es eine Notwendigkeit nach kostengünstigen und zweckmäßigen grenzüberschreitenden Instant-Zahlungen gebe. Und falls dem so ist, ob die Bundesregierung Schritte unternimmt, um Transaktionen künftig schneller und optimierter zu gewährleisten, und wie diese Maßnahmen konkret aussehen. Oder um es einfacher zu formulieren: Ist eine bessere Geldtransfer-Möglichkeit notwendig und werden in diese Richtung Dinge forciert?
Einige Aspekte treffen unserer Meinung nach einen wunden Punkt. Das Potential von Kryptowährungen ist unter anderem auch deshalb so groß, weil es in dem bestehenden System gravierende Nachteile gibt – man denke nur an die hohen Gebühren oder die lange Wartezeit von handelsüblichen Überweisungen. Nicht zuletzt deshalb wollen viele Anleger Kryptowährungen kaufen. Auch wenn die schriftliche Antwort bisher noch ausbleibt, ist festzuhalten, dass die Kritik an dem Libra Coin von politischer Seite her nicht abzureißen scheint.
