• Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC könnte bis zum 16. April beigelegt werden.
  • Die SEC bereitet laut Insiderberichten die Rückgabe von 75 Mio. US-Dollar sowie die Aufgabe der Berufung vor.

Ripples dreijähriger Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht (SEC) könnte vor einer baldigen Beilegung stehen. Es wird erwartet, dass die SEC 75 Mio. US-Dollar von der im Vorjahr gegen Ripple verhängten Sanktion in Höhe von 125 Mio. US-Dollar zurückzahlen wird.

Dies folgt auf ein für Ripple positives Gerichtsurteil, welches die Klassifizierung von XRP als Wertpapier in Frage stellte. Angesichts einer Frist bis zum 16. April könnte die SEC ihre Berufung zurückziehen und das Verfahren beilegen.

Gerichtsurteil setzt SEC unter Druck, Frist rückt näher

Ripple hatte die Behauptung der SEC angefochten, seine XRP-Token-Verkäufe seit 2020 stellten nicht registrierte Wertpapierangebote dar. Ein Bundesrichter hatte zuvor geurteilt, dass XRP-Verkäufe über digitale Börsen die Kriterien eines Wertpapiers nicht erfüllen. Dies markierte einen wichtigen juristischen Erfolg für Ripple und beeinflusste die gesamte Kryptowährungslandschaft.

Der Rechtsexperte Fred Rispoli kommentierte via X, es bestehe eine 90-prozentige Wahrscheinlichkeit, dass der Fall beigelegt werde oder die SEC ihre Berufung bis zum 16. April formell zurückziehe. Ripples Erwiderung auf die laufende Berufung ist ebenfalls an diesem Datum fällig, und es wird nicht erwartet, dass das Unternehmen eine Fristverlängerung beantragen wird. Rispoli fügte hinzu, es könne möglicherweise bereits interne Absprachen zwischen Ripple und der SEC geben, obwohl eine offizielle Bestätigung aussteht.

Die SEC hielt am 10. April eine geschlossene Sitzung ab, um den Fall zu erörtern. Der Zeitpunkt gilt angesichts der bevorstehenden Frist für Ripples Erwiderung am 16. April als entscheidend. Die SEC hat sich bislang nicht öffentlich zu einem möglichen Vergleich oder einer Aufgabe der Berufung geäußert.

Sowohl Ripples CEO Brad Garlinghouse als auch Chief Legal Officer (CLO) Stuart Alderoty hatten im März angedeutet, dass die Berufung fallen gelassen werde. Alderoty erklärte auf X, die Sanktion gegen das Unternehmen sei nach einer Einigung auf 50 Mio. US-Dollar reduziert worden, was mit Berichten übereinstimmt, wonach die SEC eine Rückzahlung von 75 Mio. US-Dollar vorbereite.

Ripple erwartet Aufhebung des Verkaufsverbots für Institutionen

Als Teil einer möglichen Lösung bereitet die SEC Berichten zufolge auch einen Antrag auf Aufhebung des Verkaufsverbots für XRP an institutionelle Investoren vor. Dies würde Ripple ermöglichen, entsprechende Transaktionen, die während des Rechtsstreits ausgesetzt waren, wieder aufzunehmen. Die SEC hat diesen Schritt jedoch noch nicht bestätigt.

Die einzige offizielle Mitteilung der SEC der letzten Tage bezog sich indes nicht auf Ripple, sondern auf einen Antrag von Justin W. Keener zur Vorlage neuer Beweismittel in einer anderen Angelegenheit. Die SEC forderte das Gericht zur Ablehnung dieses Antrags auf und machte keine Angaben zum Stand des Ripple-Verfahrens.

Ripples Führungskräfte zeigen sich weiterhin zuversichtlich, dass sich der Rechtsstreit seinem Ende nähert. Die frühere richterliche Entscheidung hatte XRP-Verkäufe über Börsen an Privatkunden als nicht wertpapierbezogen eingestuft und damit einem zentralen Argument der SEC widersprochen. Sofern die SEC keine anderslautende Mitteilung macht, muss Ripple seine Erwiderung auf die Berufung bis zum 16. April einreichen. Rispoli betonte, das Gerichtsverfahren werde fortgesetzt, falls die SEC bis dahin nicht handle.

Der Kurs von XRP tendiert in den letzten 24 Stunden seitwärts und steht zum Redaktionszeitpunkt bei 2,00 USD.

Sollte die SEC ihre Berufung formell zurückziehen, würde dies einen der meistbeachteten Rechtsstreitigkeiten in der Kryptoindustrie beenden. Für Ripple würde ein Vergleich nicht nur die Sanktionen auf 50 Mio. US-Dollar begrenzen, sondern auch die Möglichkeit wieder eröffnen, institutionelle XRP-Verkäufe durchzuführen. Marktbeobachter beobachten die Situation indes weiterhin genau und erwarten eine offizielle Stellungnahme der SEC bis zum 16. April.