Ripple hat das Scheitern des CLARITY Act scharf kritisiert. Während CEO Brad Garlinghouse politischen Interessen die Schuld gibt, betont Chief Legal Officer Stuart Alderoty, dass die regulatorische Stellung von XRP von der Niederlage im Senat unberührt bleibt.

Garlinghouse attackiert die Demokraten

Garlinghouse äußerte sich nach der Abstimmung ungewöhnlich deutlich. Ripple und die gesamte Kryptoindustrie hätten erhebliche Ressourcen eingesetzt, um das Gesetz über die entscheidende Hürde zu bringen. Der Ripple-CEO schrieb auf X:

„Diese Niederlage schmerzt. Unser Team hat alles gegeben, um den CLARITY Act über die Ziellinie zu bringen. Das Gleiche gilt für den Großteil der Branche.“

Laut Garlinghouse geht es nicht allein um die Interessen von Ripple. Der CLARITY Act sollte einen einheitlichen regulatorischen Rahmen schaffen, Verbraucher schützen und die Position der USA im globalen Wettbewerb stärken. Stattdessen seien „die Verbraucher und die Wettbewerbsfähigkeit der Vereinigten Staaten auf der Strecke geblieben“.

Tipp der Redaktion: BREAKING: Clarity Act scheitert im US-Senat – Bitcoin fällt

Garlinghouse kündigte eine ausführlichere Aufarbeitung an. Seine erste Einschätzung fiel jedoch eindeutig aus:

„Die Politik der Demokraten – der Anti-Krypto-Armee – wurde über eine vernünftige Regulierung gestellt. Warum das Gesetz gescheitert ist, muss gründlich aufgearbeitet werden.“

In einer separaten Stellungnahme bezeichnete Ripple das Scheitern als vermeidbar. Ripple macht neben politischen Konflikten auch Bankenlobbyisten, Teile der Kryptoindustrie und die Verhandlungsführung im Senat verantwortlich:

„Die Politik wurde über eine gute Regulierung gestellt. Die Bankenbranche arbeitete unermüdlich daran, den Status quo gegen Fortschritte zu verteidigen. Und nachdem die Branche im Januar bemerkenswert nahe an einer Einigung war, stellten einige Akteure aus dem Kryptosektor ihre eigenen engen Interessen über ein Gesetz, das allen geholfen hätte.“

Ripple stellt zudem die Frage, warum die Verantwortlichen im Senat nicht die bereits vom Repräsentantenhaus verabschiedete Fassung als Ausgangspunkt nutzten. Diese hatte dort die Unterstützung von 78 Demokraten erhalten. Für künftige Anläufe fordert das Unternehmen mehr Kompromissbereitschaft von allen Seiten.

XRP bleibt rechtlich abgesichert

Alderoty betonte unterdessen, dass das Scheitern des Gesetzes die bestehende Einordnung von XRP nicht verändere. Ripple habe mehr als 150 Millionen US-Dollar für den jahrelangen Rechtsstreit mit der SEC ausgegeben:

„Man darf nicht vergessen: Ripple und XRP stehen auf gesichertem Boden. Ein Bundesgericht stellte 2023 fest, dass XRP an sich kein Wertpapier ist. Im März bezeichneten SEC und CFTC XRP in einer gemeinsamen Auslegung als digitalen Rohstoff.“

Die gemeinsame Auslegung der Behörden führt XRP tatsächlich ausdrücklich unter den Beispielen für „Digital Commodities“ auf. Ripple betrachtet diese Kombination aus Gerichtsurteil und behördlicher Klassifizierung als erheblichen Vorteil gegenüber Teilen des US-Kryptomarktes, deren Status weiterhin weniger eindeutig ist.

Lesetipp: Ripple öffnet RLUSD die Tür zu Geldströmen von 13 Billionen US-Dollar

Kurzfristig richtet sich der Blick nun auf SEC-Chef Paul Atkins und CFTC-Chef Mike Selig. Beide Behörden sollen über neue Regeln zumindest einen Teil der Lücke schließen, die der Kongress hinterlässt. Garlinghouse sieht deshalb weiterhin Grund für Optimismus:

„Die SEC unter Vorsitz von Atkins und die CFTC unter Vorsitz von Selig werden weiter intensiv daran arbeiten, Regeln zur Schließung der gesetzlichen Lücke zu erlassen. Wir werden uns weiterhin aktiv an diesem Regelsetzungsprozess beteiligen.“

Ripple will parallel für ein neues Marktstrukturgesetz werben. Für das Unternehmen selbst ändere die verlorene Abstimmung nach eigener Darstellung weder die weltweite Expansion noch die Nachfrage in den Bereichen Zahlungsverkehr, Stablecoins und institutionelle Märkte.