- Brad Garlinghouse und Chris Larsen engagieren erfahrene Anwälte, um SEC-Anklagen abzuwehren.
- Ripple stellt sich gegen die Definition eines „Investmentvertrags“ im Fall XRP.
Ripple Labs steht in einem Rechtsstreit mit der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC), der die Zukunft des Unternehmens und die rechtliche Einstufung von Kryptowährungen grundlegend beeinflussen könnte. Die beiden führenden Manager von Ripple, CEO Brad Garlinghouse und Executive Chairman Chris Larsen, haben sich nun dazu entschieden, dieselben prominenten Anwälte zu engagieren, die bereits in früheren Phasen des Verfahrens entscheidende Erfolge verzeichnen konnten.
Die SEC erhebt weiterhin den Vorwurf, dass Ripple durch den Verkauf von XRP gegen das Wertpapiergesetz verstoßen hat, indem es XRP ohne die entsprechende Registrierung als Wertpapier ausgab. Während sich das Hauptaugenmerk der SEC auf XRP als ein angeblich unregistriertes Wertpapier richtet, zielt Ripple darauf ab, die rechtlichen Grundlagen dieses Arguments zu widerlegen. Ein zentraler Streitpunkt dabei ist die Anwendung des sogenannten Howey-Tests, ein Kriterium zur Bestimmung, ob ein Asset als Investmentvertrag – und damit als Wertpapier – gilt.
Anwaltliche Verstärkung und rechtliche Strategien
Mit der Hinzunahme der erfahrenen Anwälte Nowell Bamberger, Rahul Mukhi und Samuel Levander von Cleary Gottlieb verfolgen Garlinghouse und Larsen eine gezielte Strategie, um die Vorwürfe der SEC zu entkräften. Besonders brisant ist dabei die Frage, ob ein „Investmentvertrag“ gemäß den Anforderungen des Howey-Tests tatsächlich einen formellen Vertrag oder nachvertragliche Verpflichtungen des Verkäufers voraussetzt.
Ripple argumentiert, dass die bloße Veräußerung von XRP-Token nicht zwangsläufig die rechtlichen Kriterien eines Wertpapierhandels erfüllt. Die neue Verteidigungslinie greift auch die Frage auf, ob die SEC bei der Anwendung des Howey-Tests auf Kryptowährungen womöglich rechtliche Fehler begangen hat.
Zusätzlich haben die Verteidiger von Ripple erneut die sogenannte „Fair Notice Defense“ aktiviert, ein juristisches Argument, das besagt, dass Ripple keine ausreichende Warnung durch die SEC über die angeblich rechtswidrigen Aktivitäten erhalten hat. Dieses Argument könnte ein entscheidender Punkt in der Berufung sein, wenn es gelingt, die SEC-Vorwürfe als verfahrensrechtlich unzureichend begründet darzustellen.
Die SEC hat die 2nd Circuit Court of Appeals gebeten, eine Frist für die Einreichung ihrer Hauptargumentation am 15. Januar 2025 festzusetzen. Ripple hingegen hofft, dass das Gericht in dieser Angelegenheit zugunsten einer klareren Regulierung von Kryptowährungen entscheidet und so die Position der Krypto-Industrie stärkt. Während die SEC teilweise einige Anklagepunkte gegen die Führungskräfte von Ripple fallen gelassen hat – insbesondere die Unterstützung bei unregistrierten institutionellen Verkäufen – bestehen andere, schwerwiegendere Anklagepunkte weiterhin.
XRP-Preisanalyse
In den letzten 24 Stunden verzeichnete der XRP-Kurs einen Anstieg von 1,15 % auf 0,52 $ zum Redaktionszeitpunkt (29.10.2024, 14:46 Uhr). Im Verlauf der letzten Woche hingegen gab es einen Abwärtstrend, mit einem Minus von 1,41 %.
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