Die Chancen auf eine Verabschiedung des CLARITY Act noch vor den US-Zwischenwahlen haben sich extrem verschlechtert. Die republikanische Führung im Repräsentantenhaus hat zwei geplante Sitzungswochen im September gestrichen.

Das Repräsentantenhaus soll am 14. September nach Washington zurückkehren, allerdings nur für vier Sitzungstage. Die ursprünglich vorgesehenen Abstimmungswochen ab dem 21. und 28. September fallen aus. Danach werden die Abgeordneten voraussichtlich erst nach den Midterms wieder regulär zusammentreten.

Warum der CLARITY Act nun fast unmöglich vor den Midterms wird

Für den CLARITY Act entsteht dadurch ein erheblicher Zeitdruck. Galaxy-Digital-Research-Chef Alex Thorn hält eine Verabschiedung vor den Wahlen aufgrund dessen für äußerst unwahrscheinlich. Via X schrieb er:

„Damit ist es äußerst unwahrscheinlich, dass der CLARITY Act noch vor den Midterms verabschiedet werden kann.“

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Das Kernproblem liegt in der Zusammenarbeit beider Kongresskammern. Während der Senat ab dem 15. September noch rund drei Sitzungswochen bis Anfang Oktober zur Verfügung hat, wird das Repräsentantenhaus nach nur vier Sitzungstagen ab dem 14. September Washington wieder verlassen.

Selbst wenn im Senat eine Einigung gelingt, wäre das Gesetz damit jedoch noch nicht auf dem Schreibtisch von Präsident Donald Trump. Thorn erklärte:

„Der Senat hat ab dem 15. September ungefähr drei Sitzungswochen bis zur ersten Oktoberwoche. Aber selbst wenn der CLARITY Act den Senat passiert, müsste das Repräsentantenhaus auch die Version des Senats verabschieden, damit das Gesetz dem Präsidenten vorgelegt werden kann.“

Ändert der Senat den bereits vom House verabschiedeten Text, muss das Repräsentantenhaus der neuen Fassung zustimmen. Genau dafür könnte im September schlicht die Zeit fehlen.

French Hill setzt auf Abstimmung am 15. September

Der Vorsitzende des House Financial Services Committee und ursprüngliche Sponsor des CLARITY Act, French Hill, zeigte sich am Donnerstag bei Fox Business dennoch zuversichtlich. Er verwies darauf, dass die Vorlage bereits im vergangenen Sommer mit Unterstützung von 78 Demokraten durch das Repräsentantenhaus gekommen sei. Hill erklärte:

„Wir haben den CLARITY Act im vergangenen Sommer mit 78 Stimmen von Demokraten im Repräsentantenhaus verabschiedet. Jetzt ist es an der Zeit, dass sich der Senat uns anschließt und den CLARITY Act verabschiedet. Mitglieder beider Parteien im Senat haben meiner Ansicht nach im vergangenen Jahr unermüdlich daran gearbeitet, einen Konsens zu finden.“

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Die nächste Hürde ist die von Mehrheitsführer John Thune für den 15. September angesetzte Verfahrensabstimmung. Hill hält es für möglich, dass inzwischen ausreichend Stimmen vorhanden sind.

Als größten verbliebenen Streitpunkt bezeichnete er die Ethikregeln. Diese betreffen insbesondere mögliche Interessenkonflikte des US-Präsidenten Donald Trump und seiner Familie im Kryptosektor. Hill sagte:

„Ich denke, er könnte die Stimmen haben. Die Differenzen wurden deutlich eingegrenzt. Das eine verbleibende bedeutende Thema ist meiner Ansicht nach die Ethikbestimmung.“

Selbst eine Zustimmung am 15. September würde den CLARITY Act damit jedoch noch nicht final verabschieden. Der Senat muss das Gesetz anschließend durch die weiteren parlamentarischen Schritte führen, und bei Änderungen wäre erneut das Repräsentantenhaus notwendig.